Kommunalwahl - Parteien beantworten Fragen des BUND zum Natur- und Klimaschutz
Am 14. September finden Kommunalwahlen statt. In Bielefeld werden der Rat und ein*e Oberbürgermeister*in neu gewählt. Der BUND hat mit „Wahlprüfsteinen“ Fragen an demokratische Parteien geschickt. Die eingegangenen Antworten zu unseren Fragen werden nachfolgend in acht Themenbereichen veröffentlicht.
Parteien zur Kommunalwahl (1): Kommunaler Klimaschutz
Parteien zur Kommunalwahl (2): Verkehrswende
Parteien zur Kommunalwahl (3): Neue Straßen
Parteien zur Kommunalwahl (4): ICE-Trasse und Johannisbach
Parteien zur Kommunalwahl (5): Bauen und Wohnen
Parteien zur Kommunalwahl (6): Stadtgrün und Wald
BUND-Pressemitteilung: Natur, Umwelt und Klima wählen!
Erläuterungen zur Tabelle: Grün: Partei stimmt überwiegend den Forderungen des BUND zu. Rot: Partei stimmt überwiegend nicht den Forderungen des BUND zu. Orange: Partei stimmt teilweise den Forderungen des BUND. Grau: Da die Fragen nicht ernsthaft beantwortet wurden, Antworten nicht bewertet. CDU und FDP, ebenfalls angefragt, haben die Fragen nicht beantwortet.
Mit der Kommunalwahl werden aus Sicht des BUND auch Weichen über eine nachhaltige ökologische Entwicklung der Stadt gestellt. Diese zentrale Zukunftsfrage für die Entwicklung der Stadt sollten Wählerinnen und Wähler bei ihrer Wahlentscheidung berücksichtigen. Deshalb hat der Umweltverband zu den Themen Umwelt, Klima, Verkehr, Bauen, Stadtgrün und Naturschutz demokratische Parteien befragt. Die Antworten hat der BUND jetzt auf seiner Internetseite www.bund-bielefeld.de veröffentlicht. Dazu erklärt für den BUND-Vorstand Jürgen Birtsch: „Wir freuen uns darüber, dass die meisten Parteien unsere Fragen beantwortet haben. Viele Antworten bringen umweltpolitische Kompetenz und Bereitschaft zur Unterstützung von Natur- und Klimaschutz zum Ausdruck“.
Sven Christeleit ergänzt: „Leider haben nicht alle Parteien geantwortet. Von der CDU gab es keine Reaktion. Die FDP schrieb uns, dass wir Antworten zu unseren Fragen im Wahlprogramm der FDP nachlesen könnten. Diese Auswertung überlassen wir aber gerne den Wählerinnen und Wählern. Links zu den Wahlprogrammen haben wir deshalb auf unsere Seite aufgenommen“.
Mit einer Übersicht hat der BUND alle Antworten zu den acht abgefragten Themenbereichen bewertet. Dabei bringt die Farbe grün überwiegende Zustimmung, rot überwiegende Ablehnung zu Forderungen des Umweltverbandes zum Ausdruck. Dazu sagt Anke Werning, Mitglied im BUND-Vorstand: „Dass sich immerhin fünf Parteien weit überwiegend positiv zum Natur-, Umwelt und Klimaschutz in der Stadt bekennen, freut uns sehr. Wählerinnen und Wähler, denen diese Themen besonders am Herzen liegen, werden damit Alternativen angeboten. Als parteipolitisch unabhängiger Umweltverband wollen wir damit keinesfalls eine Wahlempfehlung aussprechen. Aber die Antworten der Parteien können eine Orientierung für die Wahlentscheidung bieten“. Deshalb hat der BUND alle Antworten auf acht Themenseiten ausführlich im Internet dokumentiert.
Zum Nachlesen die Wahlprogramme demokratischer Parteien:
Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB